"Oppositionsvorwürfe folgen erwartbarem Drehbuch"

Der Landtag Nordrhein-Westfalen ist zu einer Sondersitzung des Bau- und Digitalisierungsausschusses zusammengekommen (27.03.2026). Ministerin Ina Scharrenbach hat sich darin ausführlich zu medialen Vorwürfen eingelassen und die Sachlage umfassend dargestellt. Die Reaktion insbesondere der SPD zeigt jedoch: An echter Aufklärung besteht seitens der Opposition gar kein Interesse. Dazu der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Fabian Schrumpf:

„Ina Scharrenbach hat heute klar, nachvollziehbar und mit Zahlen belegt dargelegt, wie die Situation tatsächlich ist. Sie hat Zusammenhänge erklärt, Vorwürfe eingeordnet und Transparenz geschaffen. Wer es mit Aufklärung ernst meint, müsste sich genau damit auseinandersetzen. Doch genau das passiert nicht. Die SPD arbeitet ihr vorbereitetes Skript mit einstudierter Empörung ab.
Die Fakten sprechen dabei eine eindeutige Sprache. Ina Scharrenbach steht für eine Politik des Anpackens. Sie modernisiert ihr Ressort konsequent und treibt insbesondere die Digitalisierung mit Nachdruck voran. Von einer außergewöhnlichen Personalfluktuation kann keine Rede sein. Die Realität ist Stabilität, trotzdem hält die Opposition an ihrem Zerrbild fest. Das zeigt, worum es hier wirklich geht. Es geht insbesondere der SPD nicht um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Es geht nicht um bessere Strukturen. Es geht darum, eine erfolgreiche Ministerin politisch zu beschädigen.“